Deportation Alarm, eine Arbeitsgruppe der Berliner No Border Assembly, überwacht und warnt vor Abschiebecharterflügen aus Deutschland und veröffentlicht eine jährliche Zusammen-fassung der beobachteten Flüge. Im Jahr 2023 haben wir ei-nen starken Anstieg von insgesamt 220 separaten Sammelab-schiebungen beobachtet. Das ist ein Anstieg von 30% Prozent in der Häufigkeit solcher Flüge im Vergleich zum Vorjahr. Deportation Alarm veröffentlicht Vorwarnungen zu diesen Abschiebe-Charterflügen und hat derzeit mehr als 28.000 Abonnenten, die diese Warnungen erhalten - verteilt auf 4 Social Media Plattformen: twitter - instagram - telegram - facebook
Nachfolgend findet ihr Informationen zu:
⚫Was ist eine Charter-Abschiebung?
⚫Wie genau/zuverlässig ist Deportation Alarm?
⚫Einige Beobachtungen zu Tendenzen im Jahr 2023
⚫Detaillierte Liste der 220 überwachten Charter-Abschiebungen im Jahr 2023
⚫Häufig gestellte Fragen zu Deportation Alarm
Was ist eine Charter-Abschiebung?
Eine Charterabschiebung liegt vor, wenn die Polizei ein ganzes Flugzeug für eine Abschiebung mietet, manchmal ein Mini-Charter für 1 oder 2 Personen, manchmal eine Massenabschie-bung von mehr als 100 Personen. Charterflugzeuge haben kei-ne regulären Fluggäste. Im Jahr 2023 haben wir 220 solcher Charterflüge beobachtet, d.h. im Durchschnitt fanden fast an jedem einzelnen Wochentag solche Großeinsätze statt: eine fast tägliche Geschichte von massenhaften nächtlichen Poli-zeirazzien in ganz Deutschland. Durchschnittlich 40-50% aller Abschiebungen aus Deutschland finden mit einem Charterflug statt, die Mehrheit wird mit einem regulären Passagierflug durchgeführt.
Wie genau/zuverlässig ist Deportation Alarm?
Wir veröffentlichen nur dann einen Alarm, wenn wir verif-izierte Informationen über einen bevorstehenden Abschiebe-Charterflug haben; und listen einen Flug nur dann als über-wacht auf, wenn wir sicher, dass er auch stattgefunden hat. Wir wissen jedoch nur so viel über Flüge im Voraus, wie unsere Quellen uns mitteilen; hier ist eine Analyse unserer Frühwar-nungen und unseres Monitorings.
Auf der Grundlage von "Kleinen Anfragen" im Deutschen Bun-destag am Ende jeden Jahres können wir unsere Daten über-prüfen und analysieren, inwieweit unsere Alarme zutreffend waren. Die letzte parlamentarische Anfrage zeigt, dass im Jahr 2023 (basierend auf Daten bis zum 30.11.2023):
➤MONITORING: Deportation Alarm überwachte und verzeich-nete 94% aller Abschiebe-Charterflüge.
➤ALARME: Deportation Alarm hatte eine Vorwarnung für 74% aller Abschiebe-Charterflüge.
➤UNVERIFIZIERTE ALARME: 4 Alarme, die wir verschickt ha-ben, konnten noch nicht bestätigt werden.
Das bedeutet, dass wir im Jahr 2023 13 Abschiebe-Charterflü-ge übersehen haben, von denen wir erst am Ende des Jahres aus Regierungsdaten erfahren haben. Außerdem gab es 44 weitere Charterflüge, bei denen unser Alarm weniger als 5 Stunden vor dem Abflug veröffentlicht wurde, was bedeutet, dass die Abschiebungen bereits im Gange waren und wir diese Alarme deswegen nicht als Frühwarnngen ansehen. Somit machen 13 unbeobachtete Flüge + 44 späte Alarme insgesamt 26 % aller Charterflüge im Jahr 2023 aus, für die wir keine aus-reichende Vorwarnung gegeben haben. Darüber hinaus gab es in diesem Zeitraum 4 Alarme, bei denen die Charterabschie-bung in letzter Minute abgesagt wurde und die Personen aus dem Abschiebeflugzeug oder aus der Haft entlassen wurden.
Einige Beobachtungen zu neuen Tendenzen im Jahr 2023
Neben einem starken Anstieg der Zahl der Abschiebe-Charter-flüge gibt es 2023 auch einige spezifische Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr.
⚫Monatliche Irak-Massenabschiebungen: Nach einem neuen Migrationsabkommen zwischen den EU-Ländern und der ira-kischen Regierung hat Deutschland mit monatlichen Abschie-be-Charterflügen nach Bagdad begonnen. Auch wenn Deutschland bereits in den letzten Jahren Mini-Charters in den Irak für Menschen organisiert hat, die durch den Staat und die Polizei kriminalisert werden, haben nun seit dem 27. Septem-ber 2023 monatliche Massen-Charterflüge in den Irak begon-nen.
⚫Wöchentliche Charters nach Moldawien: Berlin hat das Vorgehen gegen Menschen, die aus Moldawien kommen, massiv verschärft. Fast jede Woche gibt es morgens vor einem Charterflug nach Chișinău massive Polizeirazzien in Berlin. Trotz des Berliner "Winterabschiebestopps" gab es im Jahr 2023 22 solcher Massenabschiebeflüge aus Berlin.
⚫Starker Anstieg von Dublin-Charterflügen nach Kroatien: Das Dublin-Abkommen der EU regelt, dass (in den meisten Fällen) das erste EU-Land, in dem eine Person nach der Ein-reise in die EU seine Fingerabdrücke abgenommen bekommt, für deren Asylantrag zuständig ist. Im Rahmen des Dublin-Systems scheibt Deutschland regelmäßig Menschen in andere EU-Läner ab, manchmal mit Charterflügen. Im Jahr 2023 wur-de Kroatien zu einem neuen und sehr häufigen Zielland für Abschiebecharterflüge; gleichauf mit Bulgarien, das seit lan-gem ein Zielland für Dublin-Charterflüge aus Deutschland ist.
⚫Stuttgart & Hannover weiter als Abschiebeflughäfen eta-bliert: Der Flughafen Hannover wird jedes Jahr häufiger zum Abflugort für Abschiebe-Charterflüge. 15 Mal im Jahr 2023, nach 11 und 7 Malen in den Jahren zuvor. Stuttgart wurde in der Vergangenheit selten genutzt, ist aber 2023 ein aktiver Flughafen geworden, vor allem für Dublin-Charterflüge nach Bulgarien und Kroatien.
⚫Massiver Anstieg der Charterflüge nach Gambia: nach 4 Charterflügen im Jahr 2022 gab es im letzten Jahr einen star-ken Anstieg mit insgesamt 13 Abschiebe-Charterflüge nach Banjul. Deutet dies auf eine neues Kooperations-Abkommen zwischen der gambischen und der deutschen Regierung hin?
Detaillierte Liste der 220 überwachten Charter-Abschiebungen im Jahr 2023
Hier findest du eine vollständige Liste aller Abschiebe-Charterflüge, die von Deportation Alarm überwacht wurden, chronologisch nach Monaten geordnet. Hinzugefügt sind Informationen darüber, von welchem deutschen Flughafen der Flug abgeflogen ist, um welche Uhrzeit der Flug stattfand und welche Fluggesellschaft genutzt wurde.
LISTE ➤ 220 SAMMELABSCHIEBUNGEN IN 2023
Häufig gestellte Fragen zu Deportation Alarm
Wir haben eine neue Seite mit häufig gestellten Fragen und Antworten hinzugefügt. Kontaktiert uns gerne wenn ihr weitere Fragen zu Deportation Alarm habt.
FAQ ➤ FREQUENTLY ASKED QUESTIONS
(Quelle: noborderassembly.blackblogs.org)