Seit 1982 wird der Internationale Tag der Kriegsdienstverwei-gerung am 15. Mai jedes Jahres begangen. 35 Organisationen haben dieses Jahr dazu aufgerufen, Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine zu schützen.
Es gibt mindestens 250.000 Militärdienstpflichtige aus Russ-land, ca. 22.000 belarussische und 325.000 geschätzt aus der Ukraine, die seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine das Land verlassen haben und Schutz in anderen Ländern suchen. Inzwischen verweigert Letzteren die Ukraine die Verlängerung von Personalpapieren im Ausland, mit dem Ziel, sie zur Rück-kehr zu zwingen.
Aber auch in etlichen weiteren Ländern werden Kriegsdienst-verweiger*innen verfolgt, so u.a. in diesen Ländern:
- In Israel verweigern immer wieder Frauen und Männer den Kriegsdienst. Sie werden i.d.R. mehrfach zu Haftstra-fen verurteilt, wie zuletzt Tal Mitnick, Sofia Orr und Ben Arad.
- In Südkorea wurde zwar ein Gesetz zur Kriegsdienstver-weigerung erlassen, aber ein Ersatzdienst muss in Ge-fängnissen abgeleistet werden.
- In Nordzypern standen bereits mehrere Kriegsdienst-verweigerer vor Gericht, und auch in der Türkei werden Kriegsdienstverweigerer verfolgt.
- In Eritrea werden Frauen und Männer zu teilweise bis zu 20-jährigem Dienst willkürlich eingezogen; viele sind des-halb außer Landes gegangen.
- In Thailand hat kürzlich ein erster Kriegsdienstverwei-gerer seine Verweigerung öffentlich gemacht.
Mehr dazu kann nachgelesen werden im Jahresbericht des Eu-ropäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), der pünktlich zum 15. Mai erscheinen wird.
„Kriege verbreiten Leid und Elend unter den betroffenen Be-völkerungen und sind ein ständiger Pushfaktor dafür, in an-deren Ländern Schutz und Asyl zu suchen”, erklärt Martin Link, Geschäftsführer beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein.
„Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht“, so Rudi Friedrich von Connection e.V. “Kein Mensch darf gezwungen werden, gegen sein Gewissen zu Töten und Töten zu lernen. Das gilt gerade auch im Falle eines Krieges.“
Flüchtlingsrat, Connection und DFG-VK lehnen eine Reak-tivierung der Wehrpflicht oder gar eine allgemeine Dienst-pflicht entschieden ab. „Wir sehen darin eine psychologische und materielle Vorbereitung auf kommende Kriege. Wir brau-chen keine ‘Kriegstüchtigkeit’, sondern ‘Friedenstüchtigkeit’, zu der es gehört, internationale wie innergesellschaftliche Konflikte gewaltlos zu bearbeiten“, so Michael Schulze von Glaßer von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).
Anlässlich des Internationalen Tags der Kriegsdienstverwei-gerung fordern die Organisationen echten Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern. Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, gerade auch im Krieg. Verfolgte Kriegsdienst-verweiger*innen und Deserteur*innen brauchen Asyl!
Zugleich startet zum Internationalen Tag der Kriegsdienst-verweigerung die Global Action #RefuseWar. Aufgerufen wird, auf einer interaktiven Karte eine Verweigerungserklärung ab-zugeben. Mehr dazu unter www.refusewar.org.
(Quelle: frsh.de)