Ermittlungsverfahren, Hausdurchsuchungen, Strafbefehle: Gemeinden, die Geflüchteten Kirchenasyl gewähren, geraten zunehmend unter Druck. Dies könnte Vorbote zunehmender Konflikte zwischen Rechtsstaat und Kirche sein, meint der langjährige ARD-Hauptstadtkorrespondent Arnd Henze. Das Drängen auf verkürzte Abschiebeverfahren ist auch ein Indiz dafür, dass das Bewusstsein für die Fehleranfälligkeit rechtli-cher Entscheidungen auf staatlicher Seite insgesamt schwin-det.
Henze warnt jedoch vor einer pauschalen Abwertung des Rechts im Namen einer höheren Gerechtigkeit. Vertrauen in den Rechtsstaat und ziviler Ungehorsam sind keine Gegen-sätze, sondern bedingen
einander. Denn die Grundlage des Kirchenasyls besteht ja gerade nicht in der Bestreitung des Rechtswegs, sondern im Bemühen, dem Rechtsstaat Raum zu schaffen, Irrtümer und Härten zu vermeiden
oder zu korrigieren.
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Zur Person:
Arnd Henze, geboren 1961, ist berufenes Mitglied der 13. EKD-Synode. Als Fernsehjournalist beim WDR beschäftigt er sich seit mehr als 30 Jahren mit internationalen Krisen und Konflikten. Er hat
evangelische und ökumenische Theologie studiert. Im Mai 2019 erschien im Herder Verlag sein Buch "Kann Kirche Demokratie? Wir Protestanten im Stresstest".
Veranstalter: Netzwerk Kirchenasyl RLP-Saar
Das Netzwerk dient der gegenseitigen Beratung und dem Informationsaustausch der Engagierten in den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Saarland in Fragen des Kirchenasyls
(Quelle: diakonie-pfalz.de)